Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Rechtmäßigkeit einer nachträglichen Verkürzung der Geltungsdauer einer Aufenthaltserlaubnis

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit einer nachträglichen Verkürzung der Geltungsdauer einer Aufenthaltserlaubnis

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 7 Abs. 2 S. 2, AufenthG § 31, AufenthG § 25 Abs. 4 S. 2
  Nachträgliche Befristung, Aufenthaltserlaubnis, Sozialleistungen, Sozialhilfebezug, Sicherung des Lebensunterhalts, Suspensiveffekt, Ermessen, Achtung des Familienlebens, persönliche Bindungen, Prognose, Umgangsrecht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Nachträgliche Verkürzung der Geltungsdauer einer rechtswidrig gewordenen Aufenthaltserlaubnis

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Nachträgliche Verkürzung der Geltungsdauer einer rechtswidrig gewordenen Aufenthaltserlaubnis

Papierfundstellen

• DÖV 2015, 348

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerwG, 09.06.2009 - 1 C 11.08

  Aufenthaltserlaubnis; Ehegattennachzug; Familienzusammenführung; Geltungsdauer; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.01.2015 - 4 ME 294/14

  Dagegen hat die Ausländerbehörde, anders als es bei der Anwendung der Vorgängerregelung in § 12 Abs. 2 Satz 2 AuslG 1990 der Fall war, nicht mehr inzident zu prüfen, ob der Ausländer einen Anspruch auf Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis oder auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus sonstigen Gründen hat (vgl. zu alledem BVerwG, Urt. v. 9.6.2009 - 1 C 11.08 -, BVerwGE 134, 124; Senatsbeschl. v. 17.6.2014 - 4 PA 84/14 -).
• OVG Niedersachsen, 17.06.2014 - 4 PA 84/14

  Ausnahmsweise zu beachtende aufenthaltsrechtliche Wirkung des Art. 64 Abs. 1 des …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.01.2015 - 4 ME 294/14

  Dagegen hat die Ausländerbehörde, anders als es bei der Anwendung der Vorgängerregelung in § 12 Abs. 2 Satz 2 AuslG 1990 der Fall war, nicht mehr inzident zu prüfen, ob der Ausländer einen Anspruch auf Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis oder auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus sonstigen Gründen hat (…vgl. zu alledem BVerwG, Urt. v. 9.6.2009 - 1 C 11.08 -, BVerwGE 134, 124; Senatsbeschl. v. 17.6.2014 - 4 PA 84/14 -).
• OVG Niedersachsen, 21.03.2014 - 8 ME 24/14

  Anordnung des Sofortvollzugs der nachträglichen Befristung einer …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.01.2015 - 4 ME 294/14

  Für die Anordnung der sofortigen Vollziehung der nachträglichen Befristung einer Aufenthaltserlaubnis, die als schwerwiegende Maßnahme nicht selten tief in das Schicksal des Betroffenen eingreift und deren Gewicht durch die Anordnung des Sofortvollzugs noch zusätzlich verschärft wird, ist ein über das Interesse am Erlass des Verwaltungsakts hinausgehendes besonderes öffentliches Interesse an einer Beendigung des Aufenthalts des Betreffenden noch vor Eintritt der Unanfechtbarkeit des Bescheides erforderlich (allgemeine Auffassung; vgl. nur Nds. OVG, Beschl. v. 21.3.2014 - 8 ME 214/14 -, AuAS 2014, 88 = InfAuslR 2014, 225 m.w.N.).
• OVG Bremen, 23.04.2010 - 1 B 44/10

  Nachträgliche Befristung einer Aufenthaltserlaubnis; Anordnung der sofortigen …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.01.2015 - 4 ME 294/14

  Das besondere öffentliche Interesse an einer sofortigen Beendigung des Aufenthalts kann etwa dann gegeben sein, wenn der Ausländer zur Bestreitung seines Lebensunterhalts auf den Bezug von Sozialleistungen angewiesen ist (…vgl. Nds. OVG, a.a.O.; OVG Bremen, Beschl. v. 23.4.2010 - 1 B 44/10 -).

• VG Magdeburg, 17.11.2015 - 4 A 158/15

  Aufenthaltserlaubnis: Mindestanforderungen an eine eheliche Lebensgemeinschaft …

  Im Rahmen der Ermessensentscheidung nach § 7 Abs. 2 Satz 2 AufenthG sind nur das Interesse des Ausländers, bis zum Ablauf der ursprünglichen Geltungsdauer der Aufenthaltserlaubnis in Deutschland zu bleiben, und das öffentliche Interesse an der Beendigung des materiell rechtswidrig gewordenen Aufenthalts gegeneinander abzuwägen (OVG Niedersachsen, Beschl. v. 13.01.2015 - 4 ME 294/14 -, juris).
• VGH Bayern, 26.11.2015 - 10 C 15.2128

  Aufenthaltserlaubnis, Geltungsdauer, Ehegattennachzug, Auflösung, eheliche …

  Keine Bedeutung für die Ermessensentscheidung hat hingegen das Interesse der Klägerin an einem Verbleib in Deutschland über die reguläre ursprüngliche Geltungsdauer der Aufenthaltserlaubnis hinaus (NdsOVG, B.v. 13.1.2015 - 4 ME 294/14 - juris Rn. 9).